Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht

Vereinfachter Zielprozess Antragstellung nach §9b StromStG

• Abstrahiert den Antragsprozess und stellt ihn strukturiert dar, um bei verschiedenen Akteurinnen und Akteuren ein gemeinsames Verständnis zu schaffen.
• Zeigt die Aufteilung der Verantwortlichkeiten zwischen Unternehmen und Behörden durch klare visuelle Abgrenzung.
• Macht durch die Kennzeichnung automatisierter Prüfungen Digitalisierungspotenziale sichtbar.
• Markiert optionale Schritte und Risiken, um komplexe Abläufe verständlich zu machen und Gestaltungsspielraum aufzuzeigen.

Voraussetzungen für Entlastung nach §9b StromStG

• Macht rechtliche Logik nachvollziehbar und leichter überprüfbar, indem Voraussetzungen eindeutig und strukturiert dargestellt werden.
• Führt Gesetz und Verordnung zusammen und ermöglicht damit das Erfassen des Gesamtprozesses.
• Hebt den Ursprung der Voraussetzungen farblich hervor um eine schnelle Orientierung zu gewährleisten.
• Verdeutlicht Digitalisierungspotenziale durch die Unterscheidung automatisierter und manueller Schritte.
• Verbindet rechtliche Voraussetzungen mit Umsetzungsschritten und dient damit als Orientierung für beteiligte Akteurinnen und Akteure.